Hate Speech bezeichnet verbal ge\u00e4u\u00dferte, von Hass und mitunter Gewaltbereitschaft gekennzeichnete Meinungs\u00e4u\u00dferungen mit dem Ziel, bestimmte Personen oder Personengruppen herabzusetzen oder\/und zu verunglimpfen. In j\u00fcngster Zeit tritt das Ph\u00e4nomen Hate Speech vor allem in Online-Medien und in Zusammenhang mit politisch brisanten Themen auf.<\/p>\n
\u00a0<\/strong><\/p>\n \u201eDas wird man ja wohl noch sagen d\u00fcrfen\u201c<\/strong><\/p>\n Doch die \u00dcberg\u00e4nge zwischen Hate Speech und strafrechtlich relevanten Taten wie Beleidigung, Verleumdung, \u00fcbler Nachrede oder Volksverhetzung sind flie\u00dfend und nicht immer leicht zu trennen: Wo h\u00f6rt nach deutscher Gesetzgebung das Recht auf freie Meinungs\u00e4u\u00dferung auf und wo fangen strafrechtlich relevante Verbal-Entgleisungen an? Im Zweifelsfall k\u00f6nnen nur Juristen eine stichhaltige Einordnung vornehmen. Es ist jedoch hilfreich, sich der unterschiedlichen Arten und Schweregrade von verbaler Gewalt bewusst zu werden:<\/p>\n <\/p>\n Beleidigung: <\/strong>Beleidigungen sind direkte, an konkrete Personen gewandte, herablassende \u00c4u\u00dferungen oder Handlungen mit ehrverletzendem Inhalt (StGB \u00a7 185<\/a>).<\/p>\n \u00a0<\/strong><\/p>\n Verleumdung: <\/strong>Verleumdungen werden dann begangen, wenn eine Person absichtlich unwahre Tatsachen \u00fcber andere Personen behauptet und verbreitet \u2013 in vollem Bewusstsein, dass diese Behauptungen nicht der Wahrheit entsprechen (StGB \u00a7 187<\/a>).<\/p>\n \u00a0<\/strong><\/p>\n \u00dcble Nachrede: <\/strong>Von \u00fcbler Nachrede spricht man dann, wenn \u00fcber eine Person falsche Behauptungen aufgestellt werden, die jedoch nicht der Wahrheit entsprechen \u2013 etwa, wenn eine Person \u00f6ffentlich behauptet und das Ger\u00fccht verbreitet, eine andere Person habe eine Straftat begangen. Im Gegensatz zur Verleumdung glaubt jedoch bei der \u00fcblen Nachrede die verbreitende Person an den Wahrheitsgehalt ihrer Aussagen (StGB, \u00a7 186<\/a>).<\/p>\n <\/p>\n Volksverhetzung:<\/strong> Der Tatbestand der Volksverhetzung ist dann erf\u00fcllt, wenn ein Mensch \u201ein einer Weise, die geeignet ist, den \u00f6ffentlichen Frieden zu st\u00f6ren, 1. zum Hass gegen Teile der Bev\u00f6lkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willk\u00fcrma\u00dfnahmen gegen sie auffordert oder 2. die Menschenw\u00fcrde anderer dadurch angreift, dass er Teile der Bev\u00f6lkerung beschimpft, b\u00f6swillig ver\u00e4chtlich macht oder verleumdet.\u201c (StGB, \u00a7 130 (1)<\/a>).<\/p>\n \u00a0<\/strong><\/p>\n Hate Speech melden oder anzeigen \u2013 wie?<\/strong><\/p>\n Wichtig ist: Jeder, der Zeuge von Verbalattacken wird, die gegen die Nutzerregeln einer Online-Plattform und\/oder gegen Gesetze versto\u00dfen, kann diese melden oder zur Anzeige bringen. Findet die Attacke auf einer der g\u00e4ngigen Social-Media-Plattformen wie etwa Facebook, Twitter, Snapchat, Instagram oder Youtube statt, sollten User den Vorfall via Meldefunktion des jeweiligen Portals kommunizieren. N\u00e4here Informationen und einen Wegweiser durch das Meldeverfahren sind in den jeweiligen Nutzerrichtlinien der Portale zu finden.<\/p>\n